"Atabal de Nicaragua"
Informationsblatt zur Solidaritätsarbeit in Nicaragua
Nr. 62 / Sommer 2007

Entwicklungsfaktor Biotreibstoffe?
Die Tortilla-Krise in Mexiko und ihre wahren Ursachen

Biodiesel oder Ethanol aus nachwachsenden Rohstoffen – das klingt gut. Aber allmählich wird auch die negative Seite dieser Entwicklung deutlich. Die enorm gestiegene Nachfrage in den USA nach Mais zur Herstellung von alternativem Kraftstoff hat bereits zu einer Verdopplung des Preises für Mais auf dem Weltmarkt geführt. Das hat katastrophale Folgen für diejenigen Länder, die den Mais als Grundnahrungsmittel für ihre Bevölkerung einführen. Dies wurde exemplarisch sichtbar in der sog. Tortilla-Krise, die Anfang des Jahres die mexikanische Regierung erschütterte. Doch ist dies sicherlich nur der Anfang einer Besorgnis erregenden Entwicklung. Sie wird sich in vielen Entwicklungsländern wiederholen und wirft auch in Nicaragua ihre dunklen Schatten voraus.

Ohne Mais kein Mexiko – das Sprichwort zeigt, was den MexikanerInnen ihr Grundnahrungsmittel bedeutet. Die Tortilla ist, wie der Mais, fester Bestandteil der mexikanischen Kultur, die Maisfladen fehlen praktisch bei keinem Essen. Für acht von zehn mexikanischen Haushalten ist die Tortilla nicht nur das Grundnahrungsmittel, sondern ersetzt darüber hinaus auch Teller, Löffel oder Gabel. Mit Käse gefüllt heißen sie Quesadillas, rollt man etwas Fleisch hinein, dann hat man einen Taco in der Hand. Fast 50 Prozent der gesamten Kalorienmenge bestreiten die MexikanerInnen über ihre Tortilla. Vor allem bei den Armen muss die Tortilla oft fehlendes Fleisch oder andere teure Lebensmittel ersetzen. Ein Kilo Tortilla gehört für zahlreiche Familien zum täglichen Verbrauch. Viele Menschen in den armen und wirtschaftlich unterentwickelten Regionen haben gar nichts anderes zu essen.

So ist leicht zu verstehen, dass der rasante Anstieg des Tortillapreises in Mexiko aufgrund der starken Nachfrage nach Mais Anfang des Jahres innerhalb weniger Wochen wütende Massenproteste ausgelöst hat. Mitte Januar kostete das Kilo Tortilla in der Hauptstadt zwischen 10 und 17 Pesos statt der üblichen 6 bis 7 Pesos (10 Pesos entsprechen etwa 71 Eurocent), in einigen Landesteilen näherten sich die Preise sogar der 30-Peso-Grenze.

Dies bedeutet, dass seit Dezember 2006 der Preis für Tortillas schlagartig um 67 bis 180 Prozent angestiegen ist. Der gleiche Trend ist bei anderen Nahrungsmitteln zu verzeichnen. Betroffen vom Preisanstieg des Mais sind zwangsläufig auch viele andere Produkte, wie Hühner- und Schweinefleisch, da die Tiere mit Mais gemästet werden. Vor allem die armen MexikanerInnen spüren daher, dass sich ihr Warenkorb durch den Tortilla-Preisanstieg deutlich verteuert hat. Die Tortilla ist für die arme Bevölkerung schon fast zum Luxusartikel geworden.

Der Tortilla-Aufstand

Streiks, Demonstrationen, Kundgebungen - überall in Mexiko gaben die Menschen ihrem Unmut über ihre miserable Lage lautstark Ausdruck. Viele zehntausende Menschen haben am 31. Januar 2007 in mehreren Städten Mexikos gegen die dramatisch gestiegenen Lebensmittelpreise und für die "Ernährungssouveränität" Mexikos protestiert. Allein in Mexiko-Stadt gingen rund 100.000 Menschen auf die Straße. Mit ihrem "Tortilla-Marsch" protestierten sie vor allem gegen die inflationären Preiserhöhungen bei Grundnahrungsmitteln. Darüber hinaus forderten sie von der Regierung, generell die Folgen neoliberaler Politik der vergangenen Jahre wieder auszugleichen. Denn für die Teuerung der Lebensmittel machen sie das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) mit den USA und Kanada verantwortlich, dem Mexiko 1994 beitrat.

»Wir wollen Tortillas, wir wollen kein Pan«, lautete daher eine zentrale Losung in Mexiko-Stadt. Das Motto ist ein Wortspiel mit klarer politischer Botschaft: Pan bedeutet auf spanisch Brot, es ist aber auch die Abkürzung des Namens der rechtsklerikalen Regierungspartei (PAN). Auf dem Zócalo, dem großen Platz im Herzen der Hauptstadt, forderten die DemonstrantInnen von der Staatsführung eine Erhöhung der Mindestlöhne, Arbeitsplatzsicherheit und eine Preiskontrolle durch Herauslösung von Grundnahrungsmitteln wie Mais und Bohnen aus dem Abkommen der TLCAN/NAFTA (nordamerikanischen Freihandelszone). Dem Abkommen zufolge sollen ab 2008 heute noch gültige Preiseinschränkungen für bestimmte Produkte endgültig auslaufen, was eine weitere Preissteigerung zur Folge hätte. Und während der Kilopreis der Tortilla sich etwa verdoppelt oder sogar verdreifacht hat, wurde der Mindestlohn, von dem mehr als ein Drittel der Bevölkerung leben muss, nur um 3,7 Prozent auf 50 Pesos pro Tag erhöht.

Zu der Kundgebung hatten zahlreiche Gewerkschaften, Bauernverbände, Stadtteilorganisationen und Parteien aufgerufen. Neben Mitgliedern der gemäßigt linken Partei der Demokratischen Revolution (PRD) nahmen auch einige Fraktionen der ehemaligen Staatspartei der Institutionalisierten Revolution (PRI) an dem Marsch teil. Im Rahmen eines "neuen sozialen Paktes" einigten sich verschiedene Organisationen auf eine "Erklärung vom Zócalo", in der sie einen grundlegenden Wandel in der Sozialpolitik forderten.

Der "Tortillapakt"

Die oppositionelle Partei der Demokratischen Revolution (PRD) unter Andrés Manuel López Obrador stellte sich an die Spitze der Protestbewegung und kündigte einen permanenten "Kreuzzug zur Verteidigung der Tortilla" mit Märschen, Demonstrationen und anderen Aktionen an. Die Linkskoalition forderte, den Preis für die Tortilla wieder staatlich zu regeln und auf 6 Pesos pro Kilo festzulegen, und verlangte eine Anhebung des Mindestlohns um 40 Prozent. Als ausgesprochener Wirtschaftsliberaler lehnt Präsident Felipe Calderón solche marktregulierenden Instrumentarien natürlich generell ab. Angesichts des Ausmaßes der Proteste war er jedoch gezwungen, durch Preisgrenzen und zollfreie Importe auf die Kostenexplosion zu reagieren. Bereits Mitte Januar kündigte die Regierung an, größere Mengen US-Mais zollfrei zu importieren, um die vom Preisanstieg besonders hart betroffenen Regionen notfallmäßig zu versorgen und durch die Beseitigung der Maisknappheit den Preis für die Tortilla zu drücken. Gleichzeitig unterzeichnete sie ein inzwischen bis zum 15. August verlängertes Abkommen mit Händlern, Produzenten und Unternehmern der Tortilla-Industrie, in welchem man sich auf eine obere Preisgrenze von 8,5 Pesos pro Kilo Tortilla einigte. Mit diesem Schritt musste Calderón sogar gegen die Richtlinien der Strukturanpassungsprogramme des NAFTA verstoßen, welche jegliche staatliche Preislenkung ausdrücklich ausschließen.

Allerdings liegt der staatliche festgelegte Höchstpreis für ein Kilo Tortilla damit immer noch deutlich höher (um ca. 40%) als vor der "Krise".Gleichzeitig hält sich bislang nur ein Teil der Anbieter an die Preisvorgabe. Inzwischen sind diese Grenzwerte vielerorts wieder überschritten, so dass das Abkommen der mexikanischen Regierung mit den großen Einzelhändlern kaum Entlastung für die marginalisierte Bevölkerung schuf.

"Eine sinnlose Feuerwehrpolitik," reagiert Ana de Ita vom Zentrum für ländliche Studien Ceccam. "Man versucht, ein Problem mit neoliberalen Mitteln zu lindern, das durch die neoliberale Politik erst entstanden ist".

Die Ursachen der Krise

Für die Erklärung der Krise gibt es je nach politischer Ausrichtung gegensätzliche Positionen:
PAN (rechtsklerikale Regierungspartei), PRI (ehemalige Staatspartei), mexikanische Großimporteure, Maiskartelle von Maisproduzenten und –großhändlern, Medienmogule der Fernsehmonopole, im Land operierende US-Konzerne oder andere Multis mit mehrheitlich ausländischer Beteiligung sehen den Grund für die rasante Steigerung des Tortillapreises einseitig in der Ethanolproduktion in den USA. Da der Hauptproduzent und -exporteur von Mais, die USA, zunehmend mehr Mais für die Produktion von Bioethanol nutzte, sei das Korn weltweit knapp und den Marktmechanismen entsprechend teuer geworden. Also läge die Verantwortung bei den USA.

Die Opposition, die aus der PRD (der gemäßigt linken Partei), der Linkskoalition und unabhängigen Gewerkschaften und Bauern- und Landarbeiterorganisationen besteht, kritisiert diese Darstellung als oberflächlich und unzureichend. Sie macht ein komplexes Geflecht von hausgemachten Ursachen für die Tortilla-Krise verantwortlich. Sie leugnen nicht, dass die Ethanolproduktion in den USA ein Faktor (allerdings weder der einzige noch der wichtigste) für den rasanten Anstieg des Tortillapreises ist, verweisen aber auf weitere Zusammenhänge. Dazu gehören

  • das Freihandelsabkommen NAFTA und seine neoliberalen Auswirkungen auf die mexikanische Landwirtschaft,
  • die Einzigartigkeit des mexikanischen Bauerntums mit seiner besonderen Maiskultur, der Milpa und den traditionellen Ejidos,
  • die Marktstellung der mexikanischen Mais-Monopole mit ihrer spekulativen Vorratswirtschaft,
  • die Bestrebungen der Großimporteure zur freien Einfuhr von Genmais aus den USA und nicht zuletzt
  • der "racismo alimentario".

Die Rolle der Medien in der Tortilla-Krise

In der breiten Öffentlichkeit – und das nicht nur in Mexico – sind die differenzierten Ursachen für die Tortilla-Krise allerdings kaum bekannt. Die einseitige Schuldzuweisung an die USA ist auch ganz im Sinne der mexikanischen Regierung, lenkt sie doch von der eigenen Verantwortung ab. In diesem Zusammenhang spielen die mexikanischen Massenmedien eine zentrale und unrühmliche Rolle.

Silvia Ribeiro, Forscherin der international agierenden renommierten ETC-Gruppe, die seit 25 Jahren sozioökonomische und ökologische Auswirkungen neuer Technologien auf die Ärmsten dieser Welt untersucht, beschreibt die Technik der Medien wie folgt: "Eine Form um die Wahrheit zu verbergen ist, eine Lüge immer wieder zu wiederholen, mit der Hoffnung, dass einige sie am Ende glauben würden."

Laut Silvia Ribeiro werden in der Mehrheit der mexikanischen Medien die Informationen über die rasante Steigerung des Tortillapreises manipuliert. "Sie haben geschrieben, dass der Grund für die Teuerung die Steigerung des Preises für Mais auf dem Welmarkt war, wegen der großen Nachfrage nach dem Korn als Basis für Biotreibstoff. Aber der Tortillapreis übersteigt in großem Maße die prozentuale Steigerung des Kornpreises, dessen Konjunktur von den großen Händler- und Industrielkonzernen des Maises für ein saftiges Geschäft ausgenutzt wurde. Einige von ihnen, wie Cargill, haben sogar mexikanischen Mais aufgekauft, eingelagert und später zu mehr als dem Doppelten des Kaufpreises verkauft. Die Regierung intervenierte zwar, aber in einer unglaubwürdigen Verhandlungsrunde, an der unter anderen auch große transnationale Konzerne teilgenommen haben, wurde zugunsten einer 40-prozentigen Steigerung des Tortillapreises entschieden. Von den Medien wurde dies mit großem Aufwand als eine Bremse des Preisanstiegs -zu Gunsten der Allgemeinheit- verkauft, auch wenn es sich in Wahrheit um die nachträgliche Legalisierung der unverhältnismäßigen und ungerechtfertigten Erhöhung handelte, die die großen Konzerne erzwungen haben."

Jorge Peláez
Wir setzen das Thema in der nächsten Ausgabe des "Atabal" mit einer differenzierten Schilderung der eigentlichen Ursachen der sog. Tortilla-Krise fort.