Was bedeuten die Millennium Entwicklungsziele für die Armutsbekämpfung?
Was sind die Millennium Development Goals (MDGs)?
Die MDGs sind Meilensteine, die Ende 2000 auf globaler Ebene von Seiten der Vereinten Nationen beschlossen wurden, um die weltweite extreme Armut bis zum Jahr 2015 zu halbieren. Die Reduktion der Armut betrifft verschiedene Dimensionen, die in acht Entwicklungszielen festgeschrieben wurden: Reduzierung der extremen Armut und des Hungers, Erhöhung des Zugangs zu Primarschulbildung auf 90%, Gleichheit der Geschlechter, Reduktion der Kindersterblichkeit, Verbesserung der Gesundheit der Mütter, Reduktion von Seuchen, ökologische Nachhaltigkeit und Aufbau globaler Partnerschaften.
Die Bundesregierung hat sich mit ihrem "Aktionsprogramm 2015" für Deutschland diesen Zielen angeschlossen. Die Millennium Entwicklungsziele sind eine Selbstverpflichtung zwischen Geberländern, internationalen Organisationen und Empfängerländern. Die Zielerreichung ist daher nirgendwo festgeschrieben, dennoch wird sich die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit aber an dem Erfolg oder Misserfolg hinsichtlich des Erreichens der Ziele messen lassen müssen. Die Ziele bis 2015 sind hoch gesteckt und scheinen mittlerweile unerreichbar. Die Millenniumsziele sind Länderziele und sollen in jedem einzelnen Land erreicht werden. Die Länderstrategiepapiere (Poverty Reduction Strategy Papers) der Regierungen der einzelnen Länder sind unter anderem Ausdruck dieses Prozesses auf Länderebene.
Was bedeuten die MDGs für die Entwicklungszusammenarbeit
Für Nicaragua wurden im ersten Zwischenbericht über das Erreichen der Millenniumsziele die Bereiche genannt, in denen es seit 1993 keine spürbaren Entwicklungen gab: Die Fertilitätsraten sind im Wesentlichen unverändert geblieben (3,7 Kinder im Durchschnitt), es fehlen Dienstleistungen im Bereich der Familienplanung, die Schulbildung ist immer noch unzureichend, ebenso die Infrastruktur, Defizite im Wasser- und Hygienebereich und ein hohes Auftreten von Atemwegserkrankungen bei Kindern unter 5 Jahren werden weiterhin genannt. Die Millennium Development Goals sind ein wichtiger Bezugspunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Zukünftige Projekte zur Armutsbekämpfung werden noch stärker als bisher an der Zielerreichung hinsichtlich der Millenniumsziele gemessen werden. Das betrifft Antragsverfahren, die Projekte selbst und die Evaluation hinsichtlich der einzelnen Ziele.
Was bedeuten die Entwicklungsziele für uns?
Genauso wie die Millenniumsziele auf internationaler Ebene angesiedelt und dann bis auf Länderziele heruntergebrochen wurden, sind alle, die in irgendeiner Form in die Entwicklungszusammenarbeit eingebunden sind, zu Akteuren geworden, die durch ihre Projekte in den Partnerländern einen Beitrag zu den Entwicklungszielen leisten.
Dieser Prozess schlägt sich in den Anforderungen der Antragsverfahren von BMZ, EU und vermehrt auch anderen Geldgebern wieder, die auch CEDRU und die Städtepartnerschaft erfüllen, wenn wir entsprechende Fördergelder bekommen. Mit der Projektarbeit in Nicaragua trägt die Stäpa bzw. CEDRU zur Erreichung der Millenniumsziele ein Stück bei. Zahlen, die für die Region San Rafael vorliegen zeigen dann jeweils im Detail, wie die Ziele in der Partnerregion erreicht werden können .
Die Städtepartnerschaft und CEDRU weisen bei Projekten, die wir durch die EU oder das BMZ kofinanziert bekommen, nach, dass wir einen Beitrag zu den Entwicklungszielen in der Region leisten, denn nach diesen Kriterien erfolgt die Mittelvergabe. Eine stärkere Ergebnisorientierung der Geldgeber in der Mittelvergabe ist somit ganz zentral und Ausdruck einer neueren Form der Entwicklungszusammenarbeit, die ein höheres Maß an internationaler Koordination aufweist als in der Vergangenheit.
Wie sieht es mit den Umsetzungschancen der MDGs aus?
Obwohl die extreme Armut in Nicaragua von 17,3% (1998) auf 14,3% (2005) leicht abnahm, ist das Erreichen der Millennium Development Goals unwahrscheinlich. Dabei wird es als wahrscheinlich eingestuft, die extreme Armut (weniger als 1 US$/Tag) weiter zu senken und die Gleichstellung der Frau zu verbessern. Die Kindersterblichkeit konnte gesenkt werden, das Erreichen des Entwicklungsziels wird aber als "möglich bis wenig wahrscheinlich" bezeichnet. Alle anderen Entwicklungsziele werden in der Erreichung als "poco o muy poco probable" eingestuft.
Gerade in letzter Zeit wird wieder verstärkt betont, wie wichtig Partnerschaften in der Entwicklungszusammenarbeit sind. Das betrifft einerseits Partnerschaften zwischen Regionen, die jetzt im Zusammenhang mit der Koordination der Gelder zugunsten der Flutkatastrophenländer belebt wurden. Weiterhin sind staatliche Mittel allein nicht ausreichend, die Armut zu lindern. Internationalen Organisationen fehlt die Kompetenz vor Ort, Unternehmen richten ihre Politik an Gewinnen aus, so dass man verstärkt auf Partnerschaften zwischen den verschiedenen zivilgesellschaftlichen Akteuren setzt, um die Kräfte zu bündeln und die verschiedenen Interessen auszugleichen.
Auch wenn die Entwicklungsziele in 10 Jahren nicht komplett erreicht sein werden - die Ziele sind hoch gesteckt - so sind sie doch eine wichtige internationale Botschaft an die Industrieländer, ihre Versprechungen zur Unterstützung der armen Länder wahr zu machen. Dabei ist klar, dass die Millenniumsziele nur erreicht werden können, wenn alle Beteiligten ihre Verantwortung wahrnehmen. Dabei ist zum einen entscheidend, inwieweit es politischer Wille der nationalen Regierungen ist, die Entwicklungsziele auf nationaler Ebene umzusetzen und Ressourcen zugunsten der ärmsten Bevölkerunggruppen einzusetzen. Auf der anderen Seite ist abzuwarten, wie die Anteile der Industrieländer am Bruttosozialprodukt ausfallen werden, die zur Erreichung der MDGs bis 2015 eingesetzt werden. Die Entwicklungsziele haben auf jeden Fall eine breite Öffentlichkeit erreicht, so dass bei großen Abweichungen von den Entwicklungszielen die Entwicklungszusammenarbeit der Industrieländer nach 2015 auf jeden Fall erheblich an Glaubwürdigkeit verlieren wird.
